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13.12.2005

Irak

Euler Hermes-Vorstandsmitglied Dr. Hans Janus hat im Auftrag des Bundesministeriums für Wirtschaft und Technologie ein Rahmenabkommen zur Absicherung deutscher Exportgeschäfte mit dem irakischen Finanzministerium und der Trade Bank of Iraq (TBI) unterzeichnet. Mit dem erfolgreichen Abschluss der Verhandlungen ist ein wichtiger Schritt zur Normalisierung der Absicherungsmechanismen für Ausfuhren in den Irak getan.

Das Abkommen ermöglicht Hermesdeckungen zugunsten deutscher Exporteure für Ausfuhrgeschäfte mit Zahlungszielen bis zu 12 Monaten, für welche die TBI Akkreditive eröffnet. Die TBI ist die mit der Abwicklung von Im- und Exportgeschäften im Irak betraute Bank. Zahlt die TBI nicht akkreditivkonform, hat das irakische Finanzministerium nach dem Rahmenabkommen gegenüber dem Bund für deren Zahlungsverpflichtungen einzustehen. Damit sind alle unter dem Abkommen abzuwickelnden Exportgeschäfte für den Bund de facto mit einer Staatsgarantie unterlegt. Mit dem Antrag auf übernahme einer Exportkreditgarantie reicht der Exporteur eine so genannte Purchase Authorization ein. Diese dokumentiert die Bereitschaft des irakischen Finanzministeriums und der TBI, das Geschäft in das Abkommen einzubeziehen.

Voraussetzung für die weitere Entwicklung der Handelsbeziehungen ist der Abschluss eines bilateralen Umschuldungsabkommens, für das Ende November die Gespräche aufgenommen werden sollen. Hierbei geht es um die Regelung überfälliger hermesgedeckter Forderungen auf der Basis der im Pariser Club mit dem Irak getroffenen Umschuldungsvereinbarung. Weiterhin soll auf Initiative des Bundesverbands der Deutschen Industrie auch eine Lösung zur Beitreibung nicht bundesgedeckter offener Irakforderungen deutscher Exporteure gefunden werden. "Dann könnten", so Dr. Janus, "weitergehende Hermesdeckungen wieder möglich sein. Hermesdeckungen leisten damit einen wichtigen Beitrag zum Wiederaufbau Iraks und ermöglichen deutschen Exporteuren die Wiederaufnahme ihrer Lieferbeziehungen mit irakischen Kunden."

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Der Botschafter der Republik Irak in der Bundesrepublik Deutschland Dr. Hussain M. Fadhlalla Alkhateeb
heißt sie herzlich willkommen in der Botschaft.

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