Der Außenminister der Bundesrepublik Deutschland Frank Walter Steinmeier besuchte den Irak am 17.02.2009 . Dieser Besuch war der erste seiner Art seit dem Besuch von Hans-Dietrich Genscher im Jahre 1987.

Herr Steinmeier eröffnete ein neues Generalkonsulat der Bundesrepublik Deutschland in Erbil , unterzeichnete gemeinsam mit den irakischen Ministern die "Memoranden of Understanding", für den akademischen Austausch mit dem Ministerium für Höhere Bildung (dazu gehört eine Deutsche Universität in Bagad, 300 Stipendien für irakische Studenten und die Einrichtung eines Goethe-Institutes im Irak sowie das Angebot der Deutsch-Sprachkurse für Iraker ).

Ausserdem wurden Vereinbarungen ergänzt mit dem Ministerium für Elektrizität und Siemens, bei dem es auch um den Personalaufbau im Irak geht und Aus-und Fortbildungen.

Es wurden Gespräche mit der Deutschen Bahn geführt, um die Fortsetzung des Baus und der Modernisierung von Eisenbahnschienen im Irak voranzutreiben, im medizinischen Bereich sind bereits Aufträge zum Bau von Krankenhäusern erteilt worden, Tiefbau und Bauunternehmen für die Modernisierung der irakischen Dämme gewonnen worden und schliesslich wurde über die grosse Bereitschaft des Irak gesprochen, westliche und insbesondere deutsche Investoren im Irak zu unterstützen.

Ein wichtiger Meilenstein ist die Einrichtung eines offiziellen deutschen Verbindungsbüros für Wirtschaftskontakte.

Steinmeier sprach von wichtigen Erfolgen des Irak in den vergangenen Monaten bei der politischen Stabilisierung des Landes, was die letzten Regionalwahlen bewiesen haben.

Berlin, 24.02.2009 Öffentlichkeitsabteilung